Dieser Online-Dienst wird auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt.
§ 1 Geltungsbereich 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Internet-Portals www.space-dittmer.de. Anbieter ist Andreas Dittmer, Datenverarbeitung, Computer & Bürozubehör, Gustav-Adolf-Straße 125, 13086 Berlin. 2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers oder Abänderungen dieser Bedingungen finden keine Anwendung. 3. Einige der über www.space-dittmer.de abrufbaren Dienste werden durch oder in Kooperation mit Dritten erbracht. Insoweit können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dritten/Partner zur Anwendung kommen. Hierauf werden die Nutzer jeweils gesondert hingewiesen.
§ 2 Nutzungsgegenstand, Zugang und Betrieb 1. Voraussetzung für die Nutzung von www.space-dittmer.deist ein Online- Zugang zum Internet. Die Einwahl ins Internet kann mit Einwahl- bzw. Telefonkosten des jeweiligen Providers verbunden sein. 2. Der Nutzer kann sich im Rahmen des Portals über alle angebotenen Themen informieren, insbesondere Länder- und Reiseinformationen. 3. Die Nutzung der Dienste ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird. Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen. 4. Für die Nutzung bestimmter Dienste kann eine vorherige Registrierung eingerichtet werden. In diesem Fall muss der Nutzer sich vor Inanspruchnahme der Dienstleistung registrieren. Dabei ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person nach der Vorgabe des jeweiligen Anmeldeformulars zu machen und diese Daten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Bei Verstoß ist der Anbieter berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer von der Nutzung der Dienste auszuschließen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, bestimmte Dienste nur an volljährige Nutzer zu erbringen. 5. Der Anbieter ist berechtigt, die Webseiten jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen und /oder inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit des Systems kommen. Ein Anspruch auf jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang zum Portal besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der angebotenen Dienstleistungen. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und die Portalseite durch Störungen verursacht wird, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters liegen. 6. Der Anbieter ist bemüht, den Zugang zu dem Internet-Angebot allen Nutzern 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings möglich. Die Nutzer haben deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit des Internet-Portals.
§ 3 Verantwortlichkeit für Inhalte auf www.space-dittmer.de 1. Der Anbieter ist bemüht, richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen, übernimmt jedoch keine Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf diesen Seiten bereitgestellten Informationen. 2. An eigenen Inhalten, die der Anbieter zur Nutzung bereithält, gewährt der Anbieter dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum persönlichen Gebrauch auf einem Einzelplatzsystem. Die eigenen Inhalte werden vom Anbieter mit den üblichen Programmen auf Virenfreiheit geprüft. 3. Der Nutzer des Portals hat die Möglichkeit, durch direkte und indirekte Verweise (Links) auf fremde Internetseiten zu gelangen, die nicht vom Anbieter unterhalten oder verantwortet werden. Bei “Links” handelt es sich stets um “lebende” (dynamische) Verweisungen. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er überprüft aber die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben. 4. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den Inhalt dieser fremden Internetseiten oder die Leistungen durch Dritte. Der Anbieter kann daher weder für Schäden noch für Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.
§ 4 Datensicherheit und Datenschutz Der Anbieter gewährleistet, dass innerhalb seines Systems die zur Verfügung gestellten programmbezogenen Informationen nach den üblichen Standards sowie den gesetzlichen Vorschriften geschützt werden. Für den Umgang mit personenbezogenen Daten der Nutzer gilt die Erklärung zum Datenschutz für das Internet-Portal www.space-dittmer.de.
§ 5 Kündigung des Vertragsverhältnisses Das Vertragsverhältnis wird grundsätzlich unbefristet geschlossen. Bei Diensten, die keiner Registrierung bedürfen und kostenlos erbracht werden, sind beide Seiten berechtigt, die Nutzung bzw. Erbringung jederzeit einzustellen.
§ 6 Haftung 1. Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz. 2. Für sonstige Schäden haftet der Anbieter ausschließlich nach Maßgabe der folgenden Regelungen: a) Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die vom Anbieter, seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten durch ein arglistiges, vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. b) Der Anbieter haftet auf Schadensersatz, begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten (1. Variante) und für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen des Anbieters grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht wurden (2. Variante). c) Der Anbieter haftet im Rahmen von § 9 Abs. 2 b) 1. Variante nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter. 3. Der Anbieter haftet für die Wiederbeschaffung von Daten nur, soweit der Nutzer alle erforderlichen und zumutbaren Datensicherungsvorkehrungen getroffen und sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. 4. Im Übrigen ist jegliche Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für Ausfälle der Dienste oder Schäden jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Bombing oder Computerviren, welche von Dritten und nicht vom Anbieter zu vertreten sind. 5. Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber dem Anbieter schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen, so dass der Anbieter möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell gemeinsam mit dem Nutzer noch Schadensbegrenzung bzw. minderung betreiben kann. Unbeschadet hiervon ist auch der Nutzer zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.
§ 7 Urheber- und Kennzeichenrecht 1. Das Layout der Webseite, die verwendeten Grafiken und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieser Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist, abgesehen von einer Verwendung zum privaten Gebrauch, ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet. 2. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und anderen Kennzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
§ 8 Schlussbestimmungen 1. Der Anbieter ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Vertragspartner durch Veröffentlichung auf der Homepage bzw. per Email mit einem Verweis auf die Internetseite, auf der die jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen nachgelesen werden können, zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten bekannt gegeben. Setzt der Nutzer die Nutzung nach Bekanntgabe der neugefassten Geschäftsbedingungen ohne Widerspruch fort oder widerspricht er der Geltung der neugefassten Geschäftsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer in der Bekanntgabe auf diese Rechtsfolge besonders hinweisen. 2. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin, wenn nicht etwas anderes vereinbart wurde. 3. Der Anbieter ist berechtigt, die sich aus der Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Die Übertragung wird dem Nutzer per Email rechtzeitig mit einer Vorlaufzeit von vierzehn Tagen bekannt gegeben. Im Falle einer Übertragung durch den Anbieter steht dem Nutzer ein sofortiges Kündigungsrecht zu. 4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 5. Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
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